Modul Grundlagen des Rechts und Umweltrechts

Code:	218800
Modul:	Grundlagen des Rechts und Umweltrechts
Module title:	Foundations of Law and Environmental Law
Version:	1.0 (07/2016)
letzte Änderung:	26.10.2022
Modulverantwortliche/r:	Prof. Dr.-Ing. Hildebrandt, Jakob Jakob.Hildebrandt@hszg.de

angeboten in den 4 Studiengängen:	Molekulare Biotechnologie (B.Sc.) gültig ab Matrikel 2020
	Ökologie und Umweltschutz (B.Sc.) gültig ab Matrikel 2017
	Ökologie und Umweltschutz (B.Sc.) gültig ab Matrikel 2020
	Ökologie und Umweltschutz (B.Sc.) gültig ab Matrikel 2022

Modul läuft im:	SoSe (Sommersemester)
Niveaustufe:	Bachelor/Diplom
Dauer des Moduls:	1 Semester
Status:	Wahlpflichtmodul
Lehrort:	Zittau
Lehrsprache:	Deutsch

Workload* in

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*	Gesamtarbeitsaufwand pro Modul (1 ECTS-Punkt entspricht einem studentischen Arbeitsaufwand von 30 Zeitstunden)
**	eine Semesterwochenstunde (SWS) entspricht 45 Minuten pro Woche

Selbststudienzeit in h	Angabe gesamt
	105

Lehr- und Lernformen:

Die Vermittlung der Modulinhalte erfolgt in Form von Vorlesungen (teilweise in englischer Sprache) und Seminaren. Zur Vertiefung des in den Vorlesungen erworbenen Wissens dienen begleitende Übungen und/oder Fallstudien. Wegen der hohen Dynamik hinsichtlich Aktualität der Lehrinhalte insbesondere im Bereich Umweltrecht sind modulbegleitende Eigenstudien (Recherchen, vertiefendes Literaturstudium) der Studierenden unerlässlich.

Hinweise:

Es werden umfangreiche ergänzende Materialien sowie die pdf der Vorlesungen in OPAL zur Vor- und Nachbehandlung der Vorlesungen sowie zum Selbststudium abgelegt. Dennoch ist eine Präsenz während der Vorlesungen und Seminare in hohem Maße erforderlich. Vorlesungen und/oder Gastvorträge werden zum Teil in englischer Sprache angeboten.



Prüfung(en)
Prüfung	Prüfungsleistung als Klausur (PK)	120 min	100.0%

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Lerninhalt:

Vorlesung Recht: Vorbemerkungen zum Recht, Begriff, Funktion, Rechtssicherheit, Durchsetzbarkeit des Rechts, Einteilung der Rechtsnormen, Technik des juristischen Arbeitens, BGB, Aufbau des BGB, Entstehungsgeschichte, Entwicklung des Rechts nach 1900, Allgemeiner Teil des BGB, Rechtssubjekte, natürliche Personen, juristische Personen, Rechtsfähigkeit natürlicher Personen, Rechtsfähigkeit juristischer Personen, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit, Rechtsgeschäfte, Begriff, Arten der Rechtsgeschäfte, Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte, Abstraktionsprinzip, Willenserklärung, Wirksamwerden von Willenserklärungen, Schweigen, Formerfordernisse, Einigung und Vertrag, Einigungsmängel, Vertragsfreiheit, Willensmängel, Anfechtung, Stellvertretung, Arten und Voraussetzungen der Stellvertretung, Vollmacht, Missbrauch der Vertretungsmacht, In-sich-Geschäfte, Vertretung ohne Vertretungsmacht, eigenmächtige Durchsetzung von Rechten, Notwehr, Notstand, Selbsthilfe Vorlesung Umwelt- und Energierecht: Das Umweltrecht und das umweltbezogene Energierecht weisen naturgemäß eine ausgesprochen hohe Dynamik auf, d.h. sie unterliegen ständigen legislativen Erweiterungen und Nachbesserungen. Das Modul Umwelt- und Energierecht kann daher nur eine zeitpunktbeschränkte Aufnahme der Rechtsituation reflektieren und Anstöße sowie Wege zur kontinuierlichen Nachbeschäftigung mit der Thematik aufzeigen. Inhalt des Moduls sind: - Einführung in das Umweltrecht, Historie, Prinzipien, Instrumente, - Allgemeines Umweltverwaltungsrecht - Besonderes Umweltverwaltungsrecht - Umweltfachgesetze und Verordnungen (z. B. KrWG, WHG, UVPG, UIG, BImSchG, BImSchV, BNatSchG, BodSchG, GefStoffV, ChemG) - Umweltbezogene Energiepolitik und -recht (z. B. EEG 2.0, StromStG, TEHG, AtG, StandAG) - europäisches ChemikalienR (REACH); Kennzeichnung von GefahrStoff (CLP/GHS); - Umweltstrafrecht; Umwelthaftungsrecht; - Handlungspflichten (Legal Compliance) im Umwelt- und EnergieR

Lernergebnisse/Kompetenzen:
Fachkompetenzen:	Verständnis der Grundprinzipien (Vorsorge-; Verursacher-; Gemeinlasten-; Kooperations-; Subsidiaritätsprinzip) sowie der Rechtsquellen und Normierungsebenen (Umweltvölkerrecht; EU-Recht; Bundes-; Länder- und kommunales Umweltrecht); Fachkunde zur Bestellung zu Betriebsbeauftragten Umweltschutz (Immissionsschutz-; Gewässerschutz-; Abfall-; Störfall-; Gefahrgut-; Arbeitssicherheitsbeauftragter); Erstellung betrieblicher Rechtskataster; Ermittlung der Genehmigungsrelevanz sowie der UVP-Pflicht immissionsschutzpflichtiger Vorhaben; Mitwirkung bei der Durchführung von Genehmigungs- und UVP-Verfahren; rechtssicherer Umgang mit Gefahrstoffen; Erstellung von Gefahrstoffkatastern und schutzniveaubezogenen Arbeitsplatzanalysen (gemäß GefStoffV); Betriebsanweisungen; Entsorgungskonzepte und -nachweise; Entscheidungskompetenz bezüglich umweltrechtlicher Fragestellungen in der betrieblichen Praxis
Fachübergreifende Kompetenzen:	Das Modul vermittelt analytische Fähigkeiten sowie vertiefte Kenntnisse und befähigt die Studierenden (i) zur Verbindung von Fachinhalten und deren Relevanz für betriebliche Prozesse; (ii) zu Erwerb von Faktenwissen und Fachkenntnissen hinsichtlich umwelt-, klima- und energiepolitischer/-rechtlicher Vorgaben und Anforderungen in der betrieblichen und gesellschaftlichen Sphäre; (iii) zum Erwerb von Entscheidungskompetenzen bezüglich Fragestellungen des Umweltrechts und umweltbezogenen Energierechts in der betrieblichen Praxis

Notwendige Voraussetzungen für die Teilnahme:	keine
Empfohlene Voraussetzungen für die Teilnahme:	nteresse an aktuellen Umweltproblemen und diesbezüglichen rechtlichen sowie politischen Entwicklungen; Englisch-Kenntnisse

Literatur:

Beck-Texte im dtv (jeweils aktuelle Auflage): Umweltrecht DELAKOWITZ, B. (2016): Skript Grundlagen Umweltrecht; Hochschule Zittau/Görlitz DELAKOWITZ, B. (2016): Skript Grundlagen Energierecht; Hochschule Zittau/Görlitz DELAKOWITZ, B. (2016): Skript Grundlagen Gefahrstoffrecht; Hochschule Zittau/Görlitz KOTULLA; M. (2014): Umweltrecht - Grundstrukturen und Fälle. 6. Auflage; Boorberg Verlag KLUTH, W., SMEDDINCK, U. (2013): Umweltrecht - Ein Lehrbuch. Springer Spektrum